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24th of January 2018

Politik



Klatsche für Martin Schulz: Keine GroKo! SPD in Sachsen-Anhalt hat abgestimmt

Dämpfer für Schulz: Die Mehrheit der SPD hat beim Landesparteitag in Sachsen-Anhalt am 13.01.2018 gegen die GroKo gestimmt. Bild: dpa

Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt.

SPD stimmt bei Landesparteitag in Sachsen-Anhalt gegen große Koalition

"Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich", heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Koalitonsverhandlungen für GroKo? Bundesparteitag in Bonn entscheidend

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt 6 der 600 Delegierten. In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet. Landeschef Burkhard Lischka ärgerte sich über den Zeitpunkt des Beschlusses. Es sei töricht, die Verhandlungen jetzt abzubrechen.

Schon gelesen? Sondierungsgespräche aktuell: Durchbruch bei GroKo-Sondierung - Das sind die Ergebnisse.

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kad/news.de/dpa

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