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14th of November 2018

Auto



Diesel-Affäre kommt vor Oberlandesgericht

Die Klagewelle von Besitzern manipulierter Diesel-Autos beschäftigt auch das Oberlandesgericht (OLG) Rostock und das Landgericht Neubrandenburg. Wie eine OLG-Sprecherin am Freitag sagte, gab es im Zusammenhang mit dem Volkswagen-Konzern bisher 25 Berufungsverfahren an der für diese Fälle höchsten Gerichtsinstanz im Nordosten. In der Hälfte der Fälle wurden, wie in anderen Bundesländern, die Klagen von den Beteiligten wieder zurückgezogen. Beobachter vermuten, dass sich Autobesitzer und Konzern auf Vergleiche geeinigt, aber darüber Stillschweigen vereinbart haben. Anhängig seien 13 Verfahren.

In Neubrandenburg, wo beim Landgericht gerade 39 Klagen wegen des Diesel-Skandals gegen VW eingegangen sind, stehen am 14. November Verkündungstermine an, sagte Gerichtssprecher Carl Christian Deutsch. Zwei Autobesitzer von der Mecklenburgischen Seenplatte hatten dem Hersteller und den Autohäusern Betrug vorgeworfen und geklagt. Es sei eine der ersten Entscheidungen einer Zivilkammer im Diesel-Skandal am Landgericht.

Die Sprecherin des OLG kündigte an, das man vor einer Verhandlung in Rostock die Entscheidung des Bundesgerichtshofs abwarten will. Dieser will am 9. Januar in der Sache einen Entscheidung fällen. In Mecklenburg-Vorpommern werden Klagen von Autobesitzern verhandelt, die ihr Auto im Nordosten erworben haben.

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