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20th of October 2018

Politik



Multilateralismus: Der Westen wird Trump überleben

Heiko Maas, seit März dieses Jahres Bundesaußenminister, hat sein Thema gefunden: die Krise des Multilateralismus. Hauptgrund für diese Krise sei laut Maas der schrittweise Abschied der Vereinigten Staaten von ihrer weltpolitischen Verantwortung. Der Außenminister versucht, nicht ohne strategischen Ehrgeiz, eine Antwort auf Donald Trump und sein America First zu geben.

Zum ersten Mal sprach er das Thema Ende Juli auf einer Reise nach Japan an. Deutschland und Japan, sagte er bei einer Rede in Tokio, könnten "Kern einer Allianz der Multilateralisten" werden. Darunter stellte er sich eine Reihe von Ländern vor, welche "die Leerstellen füllen, die auch durch den Rückzug von anderen aus weiten Teilen der Weltbühne entstehen" und die "gemeinsam Verantwortung übernehmen in internationalen Organisationen".

Auf der jährlichen Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt warnte Maas vor einem "Verwildern der Weltordnung" und zitierte den neuen Buchtitel des US-Politikwissenschaftlers Robert Kagan: "Der Dschungel wächst zurück." Tatsächlich verzichtet Amerika unter Trump auf seine Rolle als globale Ordnungsmacht und verfolgt stattdessen aggressiv seine – angeblichen – nationalen Interessen. So beim Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, beim Handelskonflikt mit China und bei der Aufkündigung des Nuklearabkommens mit Iran.

Insoweit hat Maas mit seiner Analyse Recht. Ganz gewiss teilt Donald Trump nicht die Überzeugung des deutschen Außenministers, dass "Souveränität überhaupt nur durch Zusammenarbeit gewahrt werden" kann. Aber, und hier kommt der Einwand: Trotz der Borniertheit Trumps wird Maas die "Krise des Multilateralismus" nur mit den Vereinigten Staaten, nicht gegen sie, überwinden können. Nicht allein, weil die USA nach dem Zweiten Weltkrieg gewissermaßen Erfinder der liberalen regelbasierten Weltordnung waren, sondern weil sie bis heute, Trump hin oder her, Dreh- und Angelpunkt dieser Weltordnung sind.

Weder Japan noch Kanada, auf die Maas bei seiner Initiative besonders setzt, werden sich offen gegen Amerika stellen. Die Zusammenarbeit mit Washington behält für sie absoluten Vorrang. Sie werden dem America First nicht ein "together first" entgegensetzen, wie Maas es vor der UN-Generalversammlung in New York formuliert hat. Eine "Allianz der Multilateralisten" wird es mit ihnen allenfalls symbolisch geben, aber gewiss nicht in institutionalisierter Form.

Auch die Europäer werden Maas nicht folgen. Gerade hat Polens Präsident Andrzej Duda in Washington für ein "Fort Trump" geworben. Polen wünscht eine dauerhafte Präsenz amerikanischer Soldaten auf seinem Boden, am liebsten eine ganze Panzerdivision. Bis zu zwei Milliarden Dollar will die Regierung in Warschau dafür zahlen.

Dies ist nur ein extremes Beispiel. Die Europäische Union, durch und durch multilateral, geht derzeit durch eine Phase tiefer Verunsicherung. Auch in London, Budapest oder Rom scheint die "Erfolgsgeschichte des Multilateralismus", von der Heiko Maas in New York sprach, vergessen zu sein. Aber so, wie man Briten, Italiener, Polen und Ungarn daran erinnern muss, dass Populismus, Nationalismus und Protektionismus die Probleme ihrer Länder nicht lösen werden, so muss auch das Gespräch mit denjenigen Amerikanern gesucht werden, die über Trumps Nationalchauvinismus hinausdenken.

"Engage, engage, engage!"

Da passt es gut, dass Heiko Maas dieser Tage in den USA das Deutschlandjahr Wunderbar Together eröffnet hat, das mit über 1.000 Veranstaltungen vor allem den Dialog zwischen den Zivilgesellschaften fördern soll. Wie Wolfgang Ischinger, ehemals Botschafter in Washington und heute Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, in seinem Buch Welt in Gefahr über die belasteten transatlantischen Beziehungen schreibt: "Das Motto muss lauten: Engage, engage, engage!"

Manchem Vorurteil zum Trotz wissen die amerikanischen außenpolitischen Eliten, was ihr Land der internationalen Ordnung und ihren Institutionen zu verdanken hat. Auch in der Regierung Trump dürften diejenigen, die dies begreifen, die Mehrheit stellen. Für die meisten Mitglieder des Kongresses, für die Spitzenbeamten in den Ministerien und für die führenden Militärs gilt das ebenso wie für die Wissenschaftler, die an den Universitäten und in den Thinktanks über Amerikas Rolle in der Welt nachdenken.

Gemeinsam mit ihnen sollten die Europäer über eine Stärkung des Multilateralismus debattieren. Es ist nicht wahr, dass "der alte Westen zerbrochen ist mit diesem US-Präsidenten", wie Maas’ Vorgänger Sigmar Gabriel kürzlich im Interview mit dem Spiegel sagte. Wahr ist allerdings, dass der Westen in einer tiefen Krise steckt. Und daran haben die Europäer ebenso ihren Anteil wie die Amerikaner. In einem sind sie diesen voraus: Als EU-Bürger mit gemeinsamem Pass und gemeinsamer Währung sind sie gelernte Multilateralisten. Es ist daher richtig, wenn sie die Initiative ergreifen.

Sie können dies in der Gewissheit tun, dass der Westen Trump überleben wird. Da kann der US-Präsident noch so sehr gegen das "globalistische Denken" wettern. Das Ende der Geschichte ist schon einmal fälschlicherweise ausgerufen worden. Es ist auch mit Trump noch nicht gekommen.

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