Add to favourites
News Local and Global in your language
22nd of January 2018

Politik



Die Linke: Kipping fordert "Projekt 15 Prozent" statt Neugründung

Linkspartei-Chefin Katja Kipping hat sich gegen den Vorschlag des ehemaligen Vorsitzenden Oskar Lafontaine einer neuen linken Sammelpartei ausgesprochen. "Wenn es zu neuen linken Mehrheiten kommen soll, dann geht das nur über eine Linke, die größer und wirkungsmächtiger ist", sagte Kipping. Ziel sei daher, größer zu werden, statt sich neu zu gründen.

"Wir sind jetzt bei guten zehn Prozent, obgleich wir einige Kontroversen gerade sehr öffentlich austragen", sagte Kipping angesichts von Streitigkeiten führender Politiker der Linkspartei. "Lösen wir unsere Differenzen nach vorne auf, dann können wir eine Politik für potenzielle 15 Prozent machen", sagte Kipping."Verbindung und nicht spalten – so beginnt jede wirkliche Sammlung und jeder Aufbruch." Es gehe daher eher um das "Projekt 15 Prozent".

"Es muss ein Funke überspringen"

Lafontaine hatte angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl aufgerufen, eine neue linke Volkspartei nach Vorbild von Jean-Luc Mélenchon zu gründen. Dieser hatte 2017 die Bewegung La France insoumise (LFI) gegründet und bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen fast 20 Prozent geholt. In einer neuen linken Volkspartei sollten sich Lafontaine zufolge die Linke sowie Teile der Grünen und der SPD zusammenschließen.

Auch Lafontaines Ehefrau Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linken, hat sich für eine neue linke Sammelbewegung ausgesprochen. "Wir müssen das weiterdenken und dafür werben. Es muss ein Funke überspringen", sagte Wagenknecht dem Spiegel. Diese könne nur umgesetzt werden, wenn auch prominente Persönlichkeiten mitmachten.

Wagenknecht forderte auch die SPD dazu auf, Teil eines potenziellen Projekts zu werden. "Dem Anspruch, sozialer Politik in Deutschland wieder eine Machtoption zu verschaffen, kann sich doch kein verantwortungsvoller Mensch entziehen." Im Bundestag gebe es keine Mehrheit für einen höheren Mindestlohn oder eine Vermögenssteuer für Superreiche. "Es gibt diese Mehrheiten in der Bevölkerung. Doch solange alleine die Linke das vertritt, kann daraus keine Regierungspolitik werden", sagte Wagenknecht.

Riexinger sieht "neue linke Generation"

Auch Bernd Riexinger sieht wie seine Co-Vorsitzende Kipping die Zukunft der Partei vor allem in einer jüngeren Basis. So habe die Linke 2017 mehr als 8.500 neue Mitglieder aufgenommen, von denen laut Riexinger die Mehrheit unter 35 sei. "Im Westen sind wir sogar die jüngste Partei." Kapitalismuskritik sei wieder angesagt bei jungen Leuten. "Diese neue linke Generation wird eine wichtige Rolle spielen in der Auseinandersetzung darüber, in welche Richtung sich diese Gesellschaft entwickelt."

Die SPD hat sich Riexinger zufolge nicht von der Agenda 2010 mit den Hartz-Reformen verabschiedet. Die Grünen hingegen würden zur Partei der Automobilindustrie – "nur halt mit Elektro davor".

"Nicht die Ärmsten bedrohen den Wohlstand in Deutschland, sondern die Reichsten", sagte Riexinger. Reichtum sei "teilbar". Die Parteiführung werde eine geordnete, solidarische und konstruktive Diskussion in der Partei dazu ermöglichen. "Das tun wir in den nächsten Wochen in einer Reihe Regionalforen", sagte der 62-Jährige.

Read More




Leave A Comment

More News

Politik - Berliner Zeitung

ZEIT ONLINE: Politik

SPIEGEL ONLINE - Politik

Politik

STERN.DE RSS-Feed Politik -

Politik | RP ONLINE

Disclaimer and Notice:WorldProNews.com is not the owner of these news or any information published on this site.