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13th of November 2018

Politik



Hessen-Wahl : Thorsten Schäfer-Gümbel hofft auf Ampelkoalition

Angesichts einer möglichen Verschiebung beim Endergebnis der hessischen Landtagswahl hofft SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel doch noch auf eine Regierungsbildung mit Grünen und FDP.  "Trotz der Wahlschlappe der SPD ist in Hessen eine Koalition für Fortschritt, Innovation und Nachhaltigkeit möglich", sagte Schäfer-Gümbel dem Spiegel. Dafür gebe es auch ohne die CDU eine Mehrheit.

Anlass der Aussagen Schäfer-Gümbels sind die Probleme bei der Auszählung der Wählerstimmen am Wahlabend. In der Wahlnacht hatte ein langsames Computersystem die Auszählung verzögert. Außerdem gab es in Frankfurter Wahlbezirken teils erhebliche Probleme mit falsch übermittelten Werten. Die Stadt hat nach eigener Darstellung die Fehler mittlerweile korrigiert. Allerdings werden auch andernorts in Hessen noch die Wahlergebnisse überprüft. Teilweise werden auch Stimmen neu gezählt. Das amtliche Endergebnis zur Wahl vom 28. Oktober soll am 16. November verkündet werden. Die CDU will bis dahin mit ihrer Entscheidung warten, mit welcher Partei sie Koalitionsgespräche führen will.

SPD will Ampelkoalition anführen

Die SPD hofft, nun doch noch zweitstärkste Kraft vor den Grünen zu werden. In diesem Fall könnte auch eine Ampelkoalition unter Führung der SPD erneut diskutiert werden. Die FDP hatte zuvor erklärt, zu Gesprächen über ein Ampel-Bündnis aus Grünen, SPD und FDP nur bereit zu sein, wenn die SPD den Regierungschef stelle.

Schäfer-Gümbel sagte dem Spiegel, seine Partei stehe "für ein progressives, modernes Regierungsbündnis bereit, das ein bundesweites Vorbild ist in Stil und Ergebnis". Er bot den möglichen Partnern an, bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich umzusetzen sowie einen Aufbruch in Digitalisierung und Bildungspolitik zu schaffen. Die bisherige schwarz-grüne Landesregierung habe zwar einen Stil ohne Streit an den Tag gelegt. "Inhaltlich haben die Grünen aber zu wenige Ergebnisse verbuchen können.

Die Landtagswahl in Hessen gewann die CDU nach vorläufigem Ergebnis mit 27 Prozent. Grüne und SPD erreichten 19,8 Prozent. Die als wahrscheinlich geltende Koalition aus CDU und Grünen hätte nach derzeitigem Stand im Landtag eine Mehrheit von einer Stimme. Das würde bislang auch für eine Koalition der CDU mit den Sozialdemokraten gelten. Rein rechnerisch wären auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie eine Ampelkoalition möglich.

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