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14th of November 2018

Politik



Ölpipeline: Gericht hält Bau von Keystone XL auf

Ein Bundesrichter hat den Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline in den USA vorübergehend gestoppt. Richter Brian Morris urteilte, die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe ihre Genehmigung für das Projekt nicht ausreichend begründet, berichtete die Washington Post. Jetzt müssen die Behörden die möglichen Schäden für das Klima, die Artenvielfalt und kulturelle Ressourcen umfassender untersuchen.

Umweltschützer warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks der Pipeline. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.

Das zuständige US-Außenministerium habe eigene Untersuchungsergebnisse bezüglich des Klimawandels verworfen, um seinen Kurswechsel bei der Genehmigung der Pipeline abzusichern, schrieb Richter Morris in seine Urteilsbegründung. Eine Behörde könne jedoch nicht einfach "gegenteilige oder lästige Feststellungen" missachten.

Endgültig vom Tisch ist Keystone XL damit nicht. Die Washington Post bewertet das Urteil dennoch als "bedeutende Niederlage für Präsident Trump und die Ölindustrie". Der US-Präsident hatte nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt einen Erlass unterzeichnet, der das Projekt genehmigte – trotz der Proteste gegen die Pipeline und obwohl die Vorgängerregierung unter Barack Obama auf Grundlage der gleichen Fakten entschieden hatte, den Bau von Keystone XL nicht zu erlauben.

Die Umweltorganisation Sierra Club begrüßte das Urteil in einer schriftlichen Erklärung. Es sei "ein bedeutsamer Rückschlag für eine Pipeline, die Investoren bereits ernsthaft infrage stellen". TransCanada, das Unternehmen hinter Keystone XL, habe bisher noch nicht endgültig erklärt, ob es die Pipeline in dem Fall, dass alle Genehmigungen erteilt würden, auch bauen wolle. Laut dem Sierra Club muss die Regierung, wenn sie das Projekt nun erneut prüft, auch die Veränderungen des Ölmarkts in den vergangenen vier Jahren berücksichtigen.

Ursprünglich wurde Keystone XL als fast 2.000 Kilometer lange Pipeline geplant, die nach ihrer Fertigstellung Rohöl aus kanadischen Teersanden zu den Raffinerien an der texanischen Golfküste bringen soll. Der Baubeginn für den 1450 Kilometer langen Abschnitt auf US-Gebiet war für kommendes Jahr angesetzt.

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